GEGENSTAND

Als Handelsnamen können grafisch darstellbare Zeichen eingetragen werden, sofern sie ein Unternehmen im Warenverkehr identifizieren und es von anderen Unternehmen unterscheiden, die eine gleiche oder ähnliche Tätigkeit ausüben.

Die Dauer der Eintragung beträgt 10 Jahre, gerechnet ab dem Tag der Anmeldung. Die Gültigkeit kann durch Entrichtung einer entsprechenden Gebühr jeweils um den gleichen Zeitraum verlängert werden.

Allgemein gültige Zeichen, bestehende Markenzeichen oder Handelsnamen, gegen die Widerspruch erhoben wurde, sowie Zeichen, die keine Unterscheidungskraft haben, können nicht als Handelsnamen eingetragen werden.

VERFAHREN

Nach der von uns empfohlenen Recherche durchläuft eine Anmeldung eines Handelsnamens folgenden Eintragungsprozess:

• Einreichung der Anmeldung
• Formalprüfung
• Veröffentlichung im Amtsblatt "Boletín Oficial de la Propiedad Industrial" mit der Aufforderung, innerhalb einer Frist von zwei Monaten Einspruch zu erheben
• Bei ausbleibenden Einsprüchen erfolgt die Eintragung
• Ausstellung des entsprechenden Eintragungsnachweises

Ein Einspruchsverfahren sieht die Eingabe von Einwänden seitens des Widerspruchsführers vor, wobei der Anmelder berechtigt ist, vor der Entscheidung über die Eintragung dazu Stellung zu nehmen.

Jegliche Entscheidung kann auf dem Verwaltungs- und auf dem Gerichtsweg angefochten werden.

Ein Handelsname wird für eine oder mehrere Klassen nach der Nizza-Klassifikation angemeldet.

Ähnliche Handelsnamen können miteinander vereinbar sein, wenn sie zur Unterscheidung von verschiedenen Produkten oder Dienstleistungen eingetragen wurden.

VORAUSSETZUNGEN

Die Voraussetzungen für die Eintragung eines Handelsnamens in Spanien sind folgende:

• Angaben zum (zu den) Anmelder(n) (Name, Anschrift, Staatsangehörigkeit)
• Bezeichnung und/oder Design des einzutragenden Handelsnamens
• Produkte und/oder Dienstleistungen, für die Schutz angemeldet wird
• Vertretungsvollmacht, vom Anmelder unterschrieben. Entfällt, wenn uns bereits eine beim spanischen Patent- und Markenamt zugelassene Generalvollmacht vorliegt
• Name und Stellung der Person, die die Vollmacht unterzeichnet